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Ist Fotojournalismus eine Drohung? Prozess gegen Klaus Ròzsa am 8. Juni

Am Freitag, 8. Juni, findet die Hauptverhandlung im Prozess gegen den Foto-Journalisten Klaus Ròzsa statt. Er wird beschuldigt, am 4. Juli 2008 anlässlich einer friedlichen Besetzung des alten, unbenutzten Hardturm-Stadions durch eine alternative Gruppe, zwei der herbei geeilten Polizisten mit «Gewalt und Drohung» an einer Amtshandlung gehindert zu haben.

Die Vorwürfe der Polizisten sind grotesk und durch Zeugenaussagen wie auch Bildmaterial verschiedener Quellen widerlegbar. Dadurch wirft der Prozess ganz grundsätzlich Fragen zur Medienfreiheit auf. Denn der Fotograf war an besagter Aktion nicht beteiligt und versuchte nur, die Methoden der Polizisten fotografisch festzuhalten. Ihm jetzt Gewaltdelikte vorzuwerfen, ist eine Umdrehung der tatsächlichen Verhältnisse und schlicht absurd.

Journalist hatte zuerst geklagt
Dieser Verfahrensstrang ist einer von mehreren aus gleichem Anlass. Ursprünglich hatte nämlich Klaus Ròzsa – ebenfalls mit Unterstützung seiner Gewerkschaft syndicom – wegen Amtsmissbrauch und Tätlichkeiten gegen die Polizisten geklagt. Doch dieses Verfahren steckt nach bald 4 Jahren immer noch im Untersuchungsstadium. Der Geschädigte hatte wohlgemerkt seine Anzeigen längst eingereicht, bevor die Polizeibehörden ihrerseits mit Anzeigen gegen ihn «antworteten». Derjenige Verfahrensteil, in dem die Polizisten dem Foto-Journalisten vorwarfen, sie bei der Festnahme mit ehrverletzenden Äusserungen betitelt zu haben, ist sogar bereits mit einer Verurteilung abgeschlossen.

Die Verteidigung hat die Rechtsanwältin und frühere Journalistin Regula Bähler inne. Sie wird in ihrem Plädoyer die tatsächlichen Vorgänge darlegen und die rechtliche Würdigung aus Straf- und Verfassungsrecht vornehmen. Ob das Urteil am gleichen Tag verkündet wird, ist noch offen.

Die Hauptverhandlung findet statt am: Freitag, 8. Juni 2012, ab 8.30 Uhr, Bezirksgericht Zürich, Wengistrasse 28, Sitzungssaal 1, Einzelrichterin C. Bühler

Das Verfahren ist öffentlich, die Medien sind herzlich eingeladen.

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