Knapper aber richtiger Entscheid zum Buchpreisbindungsgesetz
Mit der Zustimmung des Parlaments zum Buchpreisbindungsgesetz geht eine lange Auseinandersetzung erfolgreich zu Ende. syndicom hat sich als Arbeitnehmerorganisation der Buchhandelsangestellten seit 1999 für die Buchpreisbindung eingesetzt. syndicom ist sehr erfreut über diesen Entscheid, auch wenn bereits ein Referendum angekündigt wurde.
National- und Ständerat haben am 18. März 2011 in der Schlussabstimmung dem Gesetz zur Regulierung der Buchpreisbindung zugestimmt. Damit könnte die Buchpreisbindung am 1. Januar 2012 in Kraft treten.
Der Ständerat stimmte bei einer Enthaltung mit 23 zu 19 Stimmen zu, im Nationalrat fiel der Entscheid mit 96 zu 85 Stimmen bei fünf Enthaltungen. Die Mehrheit des Parlaments hat damit dem Doppelcharakter des Buches als Kulturgut einerseits und als Ware andererseits Rechnung getragen.
Chronologie der Buchpreisbindung: ein langer Weg
Seit die Wettbewerbskommission im Herbst 1999 die Buchpreisbindung als unzulässig erklärt hatte, weil sie den Wettbewerb verhindere, setzt sich syndicom für deren Erhalt ein.
- Im Sommer 2000 lancierte die Branche Buch und Medienhandel eine Petition an den Bundesrat, die von über 7'000 Personen – BuchhändlerInnen und KundInnen – unterzeichnet wurde.
- Im Mai 2004 reichte CVP-Nationalrat Jean-Philippe Maitre eine parlamentarische Initiative ein, die eine gesetzliche Regulierung der Buchpreise verlangt. Der Nationalrat stimmte dieser Initiative im Dezember 2006 zu.
- Im Sommer 2008 beschloss die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrats, ein Buchpreisbindungsgesetz auszuarbeiten. Seither wurde es in den Räten behandelt und am 18. März 2011 in der Schlussabstimmung gutgeheissen.
syndicom hat sich an der Vernehmlassung des vorliegenden Gesetzesentwurfs beteiligt und beeinflusste mit Lobbyarbeit die Räte. syndicom setzt sich nicht nur aus arbeitsmarktlichen, sondern auch aus kulturpolitischen Überlegungen für die Preisbindung ein: Die Auswirkungen einer Aufhebung der Preisbindung würden Arbeitsplätze und die kulturelle Vielfalt gefährden.
22.3.11, Danièle Lenzin, Zentralsekretärin Buch und Medienhandel